Sie sind hier: Startseite > Arbeitnehmererfindungsgesetz und -vergütung > Umsetzung der ArbnErfG

Umsetzung der ArbnErfG

Wie sieht eine Umsetzung der Rechte in der Realität aus?

Wie auch bei anderen Gesetzen ist die reine Existenz des Arbeitnehmererfindungs-gesetzes eine ganz andere Sache als deren tatsächliche Umsetzung in der Realität. So weichen theoretisches Gesetz und betriebliche Praxis durchaus häufig voneinander ab, teilweise durch rechtlich konforme Auslegung, aber auch durch widerrechtliches Vorgehen.

Bürokratisches und aufwendiges Gesetz

Ein Problem ist, dass das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen von der Arbeitgeberseite als extrem bürokratisch und aufwendig empfunden wird. Dies betrifft zum einen die Pflichten, die dem Arbeitgeber vom Gesetz auferlegt werden, zum anderen die Bestimmung der Vergütungshöhe, die dem Arbeitnehmererfinder zusteht.

Unkenntnis des Arbeitnehmers

Unkenntnis über ArbnErfGDer wohl häufigste Grund für die Nichteinhaltung des Gesetzes ist die Unkenntnis des Arbeitnehmererfinders über seine Rechte. Wissen Angestellte im Bereich von Forschung und Entwicklung noch des Öfteren vom Arbeitnehmererfindungsgesetz, so haben die meisten anderen Arbeitnehmer in der Regel keinerlei Kenntnis von dessen bloßer Existenz.

Unkenntnis des Arbeitgebers

Auch die Arbeitgeber sind häufig im Unklaren über das Arbeitnehmererfindungsgesetz. Bei etablierten Großkonzernen ist dies tendenziell seltener der Fall, da in diesen, insbesondere in forschungsintensiven Unternehmen, eine Vielzahl von Diensterfindungen entstehen und diese somit meistens eine eigene Rechts- bzw. Patentabteilung führen. Klein- und mittelständische Unternehmen jedoch, die nur sehr selten mit dem Thema zu tun haben, wissen oftmals nicht über die gesetzlichen Rechte und Pflichten bei einer Arbeitnehmererfindung Bescheid.

Nichtbeachtung des ArbnErfG

Es sollen aber auch jene Fälle nicht unerwähnt bleiben, in denen der Arbeitgeber zwar von dem Gesetz weiß, jedoch die Unkenntnis seines Angestellten ausnutzt, um nicht Träger von daraus resultierenden Pflichten zu werden. In diesen Fällen kann der Arbeitnehmer aber seine Ansprüche auch noch Jahre danach geltend machen, zuzüglich möglicher Schadensersatzforderungen.

Patent-Service ING-PAT

Unser Service: Markenrecherchen,  Patentrecherchen, Patentüberwachungen, Beratungen,  Informationsseiten rund um das Thema Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Arbeitnehmererfindungen, Sortenschutz und Halbleiterschutz.

Arbeitnehmererfindergesetz

Das Thema wird hinreichend erläutert und mit Beispielen untermauert. Umfassende Informationen und Erklärungen helfen Entscheidungsgrundlagen zu bilden.

Patent oder Gebrauchsmuster ?

Wo sind die Unterschiede ? Was ist zu beachten ? Hier finden Sie Antworten

Powered by ING-PAT | Template by CMSimple | Login

Besucherzaehler