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der Erfinder hat Rechte

Nimmt der Arbeitgeber die Erfindung in Anspruch, bleibt dem Erfinder neben dem Informationsrecht auch das oben bereits angesprochene Recht auf eine angemessene Vergütung. Diese lässt sich nicht pauschal beziffern, sondern errechnet sich aus dem Aufgabengebiet des Erfinders, sowie dessen Stellung im Unternehmen. Pauschal lässt sich sagen, dass je niedriger der Stand im Unternehmen ist, desto höher die Vergütung bei einer Erfindung sein kann. Gibt der Arbeitgeber die Erfindung hingegen frei, bleiben alle Rechte über das Patent beim Erfinder. Als dritte Möglichkeit existiert noch die Option, dass die eingereichte Erfindung als Betriebsgeheimnis behandelt werden soll. Auch hier gibt es jedoch Sonderregelungen, die einen finanziellen Ausgleich für den Erfinder festlegen.

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