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vom Problem zur Idee

Viele Arbeitnehmer sind täglich mit Problemen konfrontiert, die sich aus dem Arbeitsalltag ergeben. Dabei entstehen Ideen zur Produktverbesserung oder aber auch eine Verbesserung von Verfahren oder Vereinfachung der Produktion. In diesem Fall handelt es um eine Arbeitnehmererfindung bzw. Diensterfindung. Diensterfindungen sind Erfindungen die der Arbeitnehmer während seines Arbeitsverhältnisses getätigt hat oder die aus dem Arbeitsverhältnis entstanden sind. Egal also, ob die Idee während der Arbeitszeit, im Feierabend oder im Urlaub entstanden ist. Besteht ein Bezug zum Arbeitsverhältnis, so besteht in jedem Fall eine Meldepflicht der Erfindung gegenüber dem Arbeitgeber. 

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Arbeitnehmererfindergesetz

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Patent oder Gebrauchsmuster ?

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