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Gebrauchsmuster

Das Gebrauchsmuster ist der schnellste und preiswerteste Weg für ihre Erfindung.

Wie beim Patent können alle technischen Erfindungen geschützt werden. Dazu zählen auch chemische Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel, ausgenommen sind Verfahren (Herstellungs- und Arbeitsverfahren, Messvorgänge und so weiter).
Die Prüfung und Erteilung eines Patents dauert in der Regel einige Jahre. Dagegen kann das Gebrauchsmuster bereits wenige Monate nach der Anmeldung im Register eingetragen werden, wenn die eingereichten Unterlagen den Vorschriften des Gebrauchsmustergesetzes entsprechen.
Mit der Eintragung tritt das Schutzrecht in Kraft und Sie haben die gleichen Rechte wie mit einem Patent: Nur Sie sind befugt, Ihre Er›ndung zu benutzen, diese herzustellen und in Verkehr zu bringen. Jedem anderen können Sie dies verbieten.

Die wichtigsten Unterschiede zum Patent

Das Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Im Eintragungsverfahren werden Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit nicht geprüft.
Vergewissern Sie sich deshalb durch sorgfältige Recherchen, dass diese Voraussetzungen für ein wirksames Schutzrecht bei Ihrer Anmeldung tatsächlich vorliegen. Sonst können Sie nach der Eintragung keine Rechte aus Ihrem Gebrauchsmuster geltend machen.
Ein weiterer wichtiger Unterschied zwischen den beiden Schutzrechtsarten ist die „Lebensdauer“. Ein Patent kann zwanzig Jahre, ein
Gebrauchsmuster maximal zehn Jahre lang aufrechterhalten werden. 

Patent oder Gebrauchsmuster?
Patent und Gebrauchsmuster!

Nutzen Sie das Gebrauchsmuster als Ergänzung zu einer Patentanmeldung. Die
Abzweigung eines Gebrauchsmusters bietet flankierenden Schutz in der Zeit zwischen der Patentanmeldung und -erteilung, in der kein oder nur eingeschränkter Schutz besteht.
Die Abzweigung ist eine eigenständige Gebrauchsmusteranmeldung, die mit der entsprechenden Erklärung auf dem Antragsformular den Anmeldetag der Patentanmeldung in Anspruch nimmt. Mit der Eintragung des abgezweigten Gebrauchsmusters hat Ihre Erfi›ndung damit vollen Schutz (Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche), unabhängig vom Verlauf des Patenterteilungsverfahrens.

Recherchen sichern Sie ab
Das Gebrauchsmuster wird ohne Prüfung von Neuheit, erfi›nderischem Schritt und gewerblicher Anwendbarkeit – von denen rechtsbeständiger Schutz abhängt – eingetragen. Es besteht die Möglichkeit, dass jemand behauptet, Ihre Erfi›ndung sei nicht neu oder besitze nicht die erforderliche Er›ndungshöhe.
Um dieses Risiko zu verringern, sollten Sie vor der Anmeldung sorgfältig den Stand der Technik gegenüber Ihrer Erfi›ndung recherchieren.
Er ist die Messlatte für die Schutzvoraussetzung „Neuheit“. Beim Gebrauchsmuster umfasst der Stand der Technik sämtliche schriftliche Vorveröffentlichungen weltweit. Vorbenutzungen können einem Gebrauchsmuster hingegen nur dann entgegengehalten werden, wenn sie der Öffentlichkeit in Deutschland zugänglich gemacht wurden. 

(Quelle: dpma)

 

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Patent oder Gebrauchsmuster ?

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