Halbleiterschutz


Topographien (Halbleiterschutzrechte) sind dreidimensionale Strukturen von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen, z.B. Speicherchips oder Prozessoren. Sie werden nach Einreichen eines Antrages, direkt beim Deutschen Patent- und
Markenamt in München, für maximal 10 Jahre, in ein entsprechendes Register, der Rolle für Topographien, eingetragen.

Dabei geht es nur um die geometrische Gestaltung, die technische Funktion
oder der materielle Aufbau des Halbleitererzeugnisses spielt keine Rolle. Eine Topographie ist nur dann schutzfähig, wenn sie eine sogenannte "Eigenart" aufweist.

Die Topographiestelle des Deutschen Patentund Markenamtes prüft diese Schutzvoraussetzung bei der Eintragung jedoch nicht. Ähnlich wie bei einem Gebrauchsmuster sind die Halbleiterschutzrechte somit ungeprüfte Rechte. Eine Prüfung erfolgt erst, wenn jemand einen Antrag auf Löschung stellt.
Die Unterlagen von geschützten Topographien können nur direkt im Deutschen Patent- und Markenamt in München eingesehen werden.