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Erfinderische Tätigkeit

Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Die erfinderische Tätigkeit ist also gegeben, wenn ein Fachmann auf dem Gebiet in Kenntnis des Standes der Technik, die an sich bekannten Merkmale nicht ohne Weiteres kombinieren oder von einem Nachbargebiet übertragen würde oder wenn völlig neue Merkmale „erfunden" würden.

Beim Europäischen Patentamt gilt:

Zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit hat sich der sogenannte Aufgabe-Lösungs-Ansatz durchgesetzt, der eine objektive und nachvollziehbare Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit ermöglicht. Der Aufgabe-Lösungs-Ansatz gliedert sich in drei Phasen: i.) Ermittlung des nächstliegenden Stands der Technik, ii.) Bestimmung der zu lösenden objektiven technischen Aufgabe, und iii.) Prüfung des Naheliegens der beanspruchten Erfindung.

Der Aufgabe-Lösungs-Ansatz ist im Normalfall vom Europäischen Patentamt bei der Prüfung anzuwenden. Seine unbegründete Nichtanwendung kann im Rahmen der Beschwerde zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und Zurückverweisung führen.

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