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Patentanmeldung

Patentanmeldung - Unterlagen, Anträge, Formulare
Die elektronische Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sowie beim Europäischen Patentamt (EPA) beitet den großen Vorteil, dass die beim Kunden elektronisch vorliegenden Informationen ohne Medienbruch weiterverarbeitet werden können. Zudem reduzieren sich die Anmeldekosten.

Die Anmeldung muss enthalten:

- Antrag auf Erteilung des Patents mit einem Titel für die Erfindung sowie Namen und Anschrift des Anmelders

- ggf. Recherche- oder Prüfungsantrag 

- ein oder mehrere Patentansprüche, in denen der Erfindungsgegenstand definiert ist


Beschreibung der Erfindung mit:

- Nennung des dem Antragsteller bekannten Standes der Technik und Kritik am Stand der Technik

- Aufgabe

- Lösung der Aufgabe

- Zeichnungen, wenn solche für die Ansprüche oder Beschreibung benötigt werden

- Zusammenfassung des technischen Inhalts für bibliographische Zwecke

- Erfinderbenennung

 

Alle Formulare können über das Internet beim DPMA heruntergeladen werden.

 

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Arbeitnehmererfindergesetz

Das Thema wird hinreichend erläutert und mit Beispielen untermauert. Umfassende Informationen und Erklärungen helfen Entscheidungsgrundlagen zu bilden.

Patent oder Gebrauchsmuster ?

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