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Patentinhaber

Der Patentinhaber erthält das alleinige Recht zur Herstellung oder Durchführung und zum Vertrieb des Gegenstandes seines Patens während der Schutzdauer im Schutzgebiet.

Er muss eine nacharbeitbare Beschreibung des zugrundeliegenden technischen Sachverhaltes vorlegen, die nach 18 Monaten der Öffentlichkeit zugänglich ist.

Der Patentinhaber kann auf Grund seines Patentrechtes jedermann die gewerbliche Nutzung seines geschützten Gegenstandes während der Schutzdauer untersagen oder nur gegen Entschädigung, z. B. Lizenzgebühr, erlauben.

 

Patent-Service ING-PAT

Unser Service: Markenrecherchen,  Patentrecherchen, Patentüberwachungen, Beratungen,  Informationsseiten rund um das Thema Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Arbeitnehmererfindungen, Sortenschutz und Halbleiterschutz.

Arbeitnehmererfindergesetz

Das Thema wird hinreichend erläutert und mit Beispielen untermauert. Umfassende Informationen und Erklärungen helfen Entscheidungsgrundlagen zu bilden.

Patent oder Gebrauchsmuster ?

Wo sind die Unterschiede ? Was ist zu beachten ? Hier finden Sie Antworten

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