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Was ist patentierbar

Patentierbar sind:

Erfindungen auf dem Gebiet der Technik. Patentschutz gibt es auf eine Lehre zum planmäßigen Handeln unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolgs.

Der Erfolg muss die Folge beherrschbarer Naturkräfte sein und nicht einer abwägenden Tätigkeit des menschlichen Geistes.

Patentierbar sind:

- Verfahren

- Produkte

- Vorrichtungen

- Programmbezogene Erfindungen, wenn sie einen technischen Beitrag zum Stand der Technik leisten.

- Erzeugnisse aus biologischem Material oder Erzeugnisse, die biologisches Material enthalten

Verfahren zur Herstellung, Bearbeitung oder Verwendung biologischen Materials Mittels technischer Verfahren aus seiner natürlichen Umgebung isoliertes oder hergestelltes biologisches Material, das in der Natur bereits vorhanden war.

Nicht patentierbar sind:

- Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, z.B. eine Methode zur Auflösung eines Gleichungssystems.

- Ästhetische Formschöpfungen ohne technischen Erfolg, z.B. rein dekorative Gestaltung einer Fläche oder eines Körpers (Geschmacksmuster).

- Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie für Programme für Datenverarbeitungsanlagen, z.B. Verfahren zur Lösung von Denksportaufgaben.

- Tabellen, Formulare, Schriftenanordnungen, d.h. die Wiedergabe von Informationen.

- Erfindungen, die gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoßen.

- Pflanzensorten oder Tierarten sowie im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren (Sortenschutz).

- Aber: Patente werden erteilt auf mikrobiologische Verfahren und die mit Hilfe dieser Verfahren gewonnenen Erzeugnisse sowie auf neue Pflanzensorten, die ihrer Art nach nicht im Sortenschutzgesetz aufgeführt sind sowie Verfahren zur Züchtung einer Pflanzensorte.

- Perpetuum mobile.

Der menschliche Körper einschließlich der Keimzellen Verfahren zum Klonen von menschlichen Lebewesen.

- Verwendung von menschlichen Embryonen zu industriellen und kommerziellen Zwecken.

Patent-Service ING-PAT

Unser Service: Markenrecherchen,  Patentrecherchen, Patentüberwachungen, Beratungen,  Informationsseiten rund um das Thema Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Arbeitnehmererfindungen, Sortenschutz und Halbleiterschutz.

Arbeitnehmererfindergesetz

Das Thema wird hinreichend erläutert und mit Beispielen untermauert. Umfassende Informationen und Erklärungen helfen Entscheidungsgrundlagen zu bilden.

Patent oder Gebrauchsmuster ?

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