Sortenschutz

Sortenschutz

Der Sortenschutz schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen und dient somit der Pflanzenzüchtung und dem züchterischen Fortschritt in der Landwirtschaft und Gartenbau.

Ein Züchter oder Entdecker einer neuen Sorte kann beim Bundessortenamt den Sortenschutz auf der Grundlage des Sortenschutzgesetzes (SortG) für Sorten des gesamten Pflanzenreiches beantragen. Nach Prüfung durch das Bundessortenamt wird ein Sortenschutz erteilt.

Eine Pflanzensorte ist schutzfähig, wenn sie neu, unterscheidbar, homogen und beständig ist und gleichzeitig durch eine eintragbare Sortenbezeichnung bezeichnet ist.

Die Dauer des Sortenschutzes beträgt in der Regel 25 Jahre, bei Hopfen, Kartoffel, Rebe und Baumarten aber 30 Jahre. Der Sortenschutz hat die Wirkung, dass nur der Sortenschutzinhaber berechtigt ist, Vermehrungsmaterial (w.z.B. Pflanzen und Pflanzenteile einschließlich Samen) einer geschützten Sorte zu gewerblichen Zwecken in Verkehr zu bringen, hierfür zu erzeugen oder einzuführen;
also ein ausschließliches Nutzungsrecht erwirbt.